abstimmung märz 2021 svp

MÄRZ 2021 . … Aus diesen Gründen hat die SVP die Volksinitiative für die Ausschaffung krimineller Ausländer lanciert. André Büecheler wieder in den Bezirksrat und geben Sie ihm am 7. Die Mitgliederversammlung der Juso Luzern hat ihre Parolen für die Abstimmung vom 7. In aller Kürze: ... Zur Abstimmung kommt es weil 49 Gemeinden das Gemeindereferendum ergriffen haben. Doch Abtreibungen sind keine Krankheit. SVP Kanton Uri. März 2021 auf digitalem Weg erfasst. März 2021: Parolen Kanton Zürich. März 2018 die Nein-Parole. SVP Schweiz, SVP Kanton Bern, Vorstand und Fraktion der SVP Langenthal fasste grossmehrheitlich folgende Parolen:. Termine. März 2021 . Februar Jasscup SVP Schweiz offen 01. Abstimmung 29. Alle Bürgerinnen und Bürger haben künftig die Möglichkeit, die Landesregierung direkt mit ihrer Stimme zu wählen. Eine Ohrfeige für den Bundesrat, ein Triumph für die SVP und ein Beinahe-Comeback in Genf: Trotz Corona sind am Abstimmungssonntag die Wogen hoch gegangen. Die SVP Russikon Parteiversammlung beschliesst die Parolen für die Abstimmung am 7. 2. (Vollgeld-Initiative)», Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren» (Abschaffung der Billag-Gebühren), Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung 2021, Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit, Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF), Erleichterte Einbürgerung der 3. Generalversammlung, 18.30 Uhr Landgasthof Krone. Am 30. September 2020, Eidgenössische Abstimmung vom 9. Behinderten) verurteilt worden ist, soll er das Recht verlieren, eine berufliche oder ehrenamtliche Tätigkeit mit Minderjährigen oder Abhängigen auszuüben. Zur gleichen Zeit profitiert die Jagd in keiner Weise davon. März 2021 Parolen der SVP. Worum geht es bei der Abstimmung zum E-ID Gesetz? Stopp dem Missbrauch im Steuerwettbewerb (Steuergerechtigkeits-Initiative)», Gegenentwurf «Bundesbeschluss über die Aus- und Wegweisung krimineller Ausländerinnen und Ausländer im Rahmen der Bundesverfassung», Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)», Änderung des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG), Bundesbeschluss zu einem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen, Volksinitiative «Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere (Tierschutzanwalt-Initiative)», Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; Mindestumwandlungssatz), Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten», Volksinitiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten», Bundesbeschluss zur Schaffung einer Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr, Bundesbeschluss über eine befristete Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze, Bundesbeschluss über den Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative, Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass, Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin», Bundesbeschluss über die Genehmigung der Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft und über die Genehmigung und die Umsetzung des Protokolls über die Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf Bulgarien und Rumänien, Volksinitiative „Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik – Mehr Wachstum für die Schweiz!“, Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz), Volksinitiative „Für ein flexibles AHV-Alter“, Volksinitiative „Für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern“, Volksinitiative „Für eine vernünftige Hanf-Politik mit wirksamem Jugendschutz“, Volksinitiative „Für demokratische Einbürgerungen“, Gegenentwurf zur Krankenversicherungsinitiative „Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung“, Maulkorbinitiative „Volkssouveränität statt Behördenpropaganda“, Volksinitiative „Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten“, Volksinitiative „Für eine soziale Einheitskrankenkasse“, Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Volksinitiative „Nationalbankgewinne für die AHV“, Bundesbeschluss über die Neuordnung der Verfassungsbestimmungen zur Bildung, Bundesbeschluss zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), Bundesbeschluss über eine neue Finanzordnung (NFO), Bundesgesetz über die Forschung an embryonalen Stammzellen (Stammzellenforschungsgesetz), Bundesbeschluss über die ordentliche Einbürgerung sowie über die erleichterte Einbürgerung junger Ausländerinnen und Ausländer der zweiten Generation, Bundesbeschluss über den Bürgerrechtserwerb von Ausländerinnen und Ausländern der dritten Generation, Mutterschaftsversicherung: Änderung des Erwerbsersatzgesetzes (für Dienstleistende und bei Mutterschaft), Bundesbeschluss über die Finanzierung der AHV/IV durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze, Bundesgesetz über die Änderung von Erlassen im Bereich der Ehe- und Familienbesteuerung, der Wohneigentumsbesteuerung und der Stempelabgaben (Steuerpaket), Volksinitiative „Lebenslange Verwahrung für nicht therapierbare, extrem gefährliche Sexual- und Gewaltstraftäter“, Volksinitiative „Strom ohne Atom – Für eine Energiewende und die schrittweise Stilllegung der Atomkraftwerke (Strom ohne Atom)“, Volksinitiative „Für ein ausreichendes Berufsbildungsangebot (Lehrstelleninitiative)“, Volksinitiative „MoratoriumPlus – Für die Verlängerung des Atomkraftwerk-Baustopps und die Begrenzung des Atomrisikos (MoratoriumPlus)“, Volksinitiative „Gleiche Rechte für Behinderte“, Volksinitiative „Für einen autofreien Sonntag pro Jahreszeit – ein Versuch für vier Jahre (Sonntagsinitiative)“, Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz, Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung (Armee XXI), Volksinitiative „Gesundheit muss bezahlbar bleiben (Gesundheitsinitiative), Bundesbeschluss über die Änderung der Volksrechte, Dringliches Bundesgesetz über die Anpassung der kantonalen Beiträge an Spitalbehandlungen, Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern, Tel. Ja zum Verhüllungsverbot! Das müssen wir verhindern. Seit 1995 zahlen Gäste hierzulande für Speisen und alkoholfreie Getränke im Gastgewerbe 8 % Mehrwertsteuer (MwSt). Januar in Confignon (GE) mit 239 gegen 17 Stimmen bei 5 Enthaltungen, die No Billag-Initiative zur Annahme. Es müssen auch keine wissenschaftlichen Nachweise erbracht und unabhängige Risikoanalysen durchgeführt werden. 25. Nein zum missratenen Jagdgesetz. Februar; Abstimmungen 2018. November 2020, Eidgenössische Abstimmung vom 27. Abstimmung vom 7. Deshalb fordert die Volksinitiative die Streichung der Abtreibungsfinanzierung aus dem Leistungskatalog der obligatorischen Krankenversicherung. Oder soll der Staat den Eltern verbieten können, für ihre Kinder ein Grundstück für eine spätere Überbauung zu reservieren? Merken Drucken. 15.02.2021. Abstimmungsresultat der eidgenössischen Volksabstimmung vom 29.11.2020 (pdf, 125.9 kB) wichtigen Resultat beigetragen haben! Kaviarbrötchen mit 2,5 % und Mittagsmenüs von Arbeitern mit 8 % zu besteuern ist stossend! Wir wollen keine Gratisanwälte für Asylsuchende und keine keine Enteignungen für Asylzentren. Helfen Sie mit – werden Sie Wahlbotschafter! Leider geht sie nicht weit genug, um wirkungsvoll die Probleme im Asylwesen zu lösen. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot». Eidgenössische Vorlagen. Home > Parolen; Aktuelle Parolen für die kommenden Abstimmungen: Eidgenössische Abstimmung vom 7. Artikel teilen. März 2021. Nein zur Kündigungsinitiative. 05.02.2021. SVP sagt 5 x Nein am 13. würde Martin Keller in den Nationalrat nachrücken. Der Kantonalparteitag hat diese Parolen am 24.01.2018 im Restaurant Schützen Aarau beschlossen. März 2021 wie folgt abzustimmen: Eidgenössische Abstimmungen: JA zur Volksinitiative vom 15. März 2021 teilgenommen. Kontakt. Nein zu einer Gebührenerhöhung von 150%, zu immer mehr Abgaben und stopp der Abzockereis des Privatverkehrs. April Delegiertenversammlung SVP Zürich offen 14. Ein Ja zur Initiative „Sicheres Wohnen im Alter" ermöglicht faire Steuern. Nein zum missratenen Jagdgesetz. NEIN zur schädlichen Konzernverantwortungsinitiative! Die Gemeinde ist nun angehalten, ein neues Budget zu erarbeiten und dieses Budget der Stimmbevölkerung zur erneuten Abstimmung zu unterbreiten. Resolution zur Verteidigung unserer Freiheit und Volksrechte – Nein zum Unterwerfungsvertrag der EU, Setze mich ein für eine freie und sichere Schweiz. Medienmitteilung. Eine aktive Familienplanung in Entwicklungsländern widerspräche unserem bewährten Grundsatz, sich nicht in die Innenpolitik anderer Länder einzumischen. bittet am 24.09.17 um Ihre Stimme für Thomas Vontobel: Anhebung Vermögensverzehr bei Ergänzungsleistungen zur IV, Anpassung Wassernutzungsgesetz – Gewässerrevitalisierung, Alex Hürzeler, sehr gut wiedergewählt, Platz 3, beschlossen am Kantonalparteitag vom 24.08.16, Ersatzwahl für die Finanzkommission (Fiko) in DOTTIKON. SVP-Jasscup am Samstag, 22. 30.04.2021. Zum E-ID-Gesetz wurde die Stimmfreigabe beschlossen. März 2021 . SVP Bern - Abstimmungsparole Artikel teilen. die für diesen Erfolg gekämpft und Franziska gewählt haben. Die Initiative führt zu einer Entmündigung der Kantone, schafft eine familienfeindliche Steuer und schädigt den Wirtschaftsstandort Schweiz aufgrund der "KMU-Steuer" schwer. März stimmen die Zürcherinnen und Zürcher über die Nationalitätennennung in Polizeimeldungen ab. März 2018 die Stimmfreigabe beschlossen. Dezember 2019 über die … März stimmen die Zürcherinnen und Zürcher über die Nationalitätennennung in Polizeimeldungen ab. Ausserdem ermöglicht ein Ja zum sicheren Wohnen im Alter einen Abbau der Schuldenbelastung in der Schweiz. Der Kantonsrat möchte eine rechtliche Grundlage für … Home / Schweiz / Abstimmung im März 2021: Die wichtigsten Ergebnisse. März 2021 . Gemeindeabstimmung zur Interkommunalen Zusammenarbeit Feuerwehr. Einzig die SVP bekämpft zusätzlichen Klimaartikel in Zürcher Kantonsverfassung. E-ID steht für elektronische Identität. Die staatliche Einheitskasse steht in krassem Widerspruch zu allem, was den Schweizerinnen und Schweizern im Gesundheitswesen wichtig ist. September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT), Volksinitiative vom 25. Die SVP-Initiative und der Gegenvorschlag auf einen Blick Am 7. März 2021, 08:30. Für Sicherheit, Arbeitsplätze und Wohlstand ist unser Land, sind wir alle auf eine kostengünstige, ausreichende und sichere Energieversorgung angewiesen. Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. April 2021; Roger Köppel – Die ultimative Konversation (StrickerTV) 4. 30.04.2021. mehr lesen. Februar 2020, Eidgenössische Abstimmung vom 19. SVP-Parolen zur Abstimmung vom 7. Artikel teilen. Der Slogan der SVP Oberwallis bei den Grossratswahlen lautet «Das Oberwallis im Herzen». Was mit dem Geld passiert, kann die SRG nicht sagen. Die Initiative „für eine faire Verkehrsfinanzierung“ verlangt, dass die Abgaben der Strassenbenützer künftig zielgerichtet für die Strasseninfrastruktur eingesetzt werden. März 2021. Also dreimal weniger. März: Delegierte der SVP Schweiz sagen drei Mal JA Delegierterversammlung der SVP Schweiz vom 30. Ziel der Reform ist die Stärkung des Unternehmensstandorts Schweiz. Abstimmungsempfehlungen für den 7. Am 7. Abstimmung vom 7. September; 10. Die Delegiertenversammlung der SVPO hat für die Abstimmung vom 7. Mai 2014. Auf diese Weise würden Eltern, die ihre Kinder selbst erziehen, steuerlich benachteiligt. Bei dieser Abstimmung geht es um die Aufhebung der unsinnigen Sortimentsbeschränkung, welche der Staat heute denjenigen Geschäften auferlegt, welche nachts sowieso schon geöffnet haben dürfen. Die SVP BL resp. Auch sie stören sich daran, ... Um den früheren Zustand wiederherzustellen lancierte die SVP eine Initiative. Die Delegierten beschlossen an der Delegiertenversammlung vom 27. März 2021 festgelegt. Nein zur Grundlage für ein menschenunwürdiges Fortpflanzungsgesetz und zur Salamitaktik hin zur grenzenlosen Fortpflanzungsmedizin. März 2021. März 2021 an die Urne. Nationale Abstimmungen: JA zur Volksinitiative “JA zum Verhüllungsverbot” JA zum EID Gesetz Allen herzlichen Dank, Aktuelle Beiträge. Abstimmung vom 7. LeeWas modelliert die Umfragedaten nach demografischen, geografischen und … April 2021; Andreas Glarner – Die ultimative Konversation (StrickerTV) 1. Info Veranstaltung Sporthalle. Januar 2021 An der heutigen online Delegiertenversammlung der SVP Schweiz fassten die Delegierten die Parolen für die Abstimmung vom 7. Juni 28. Ein solches Zwangsinstrument hat in einer liberalen Marktordnung nichts zu suchen, es stellt einen massiven Eingriff in die Eigentumsrechte dar. Home > Parolenfassung zur Abstimmung vom 07. 7. Mit 277 gegen 12 Stimmen bei einer Enthaltung lehnen die Delegierten die gefährliche und schädliche Volksinitiative der jungen Grünen «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)» ab. Bezirksratswahlen vom 7. Welche Altersgruppen nahmen wie stark an den Wahlen teil? Januar 2021 An der heutigen online Delegiertenversammlung der SVP Schweiz fassten die Delegierten die Parolen für die Abstimmung vom 7. Pleitewelle verhindern! September 2018, Eidgenössische Abstimmungen vom 10. März 2021; BAG treibt Positivitätsrate künstlich in die Höhe 19. Parolen . Wahlempfehlung: Andreas Lätsch (FDP) und Thomas Moser (SVP) (hier weitere Informationen) Kommunale Vorlagen (keine) März 2021 Die SVP Zollikofen hat die nachfolgenden Parolen für die Abstimmungen vom 7. Der Bau einer zweiten Röhre ist die beste Lösung. Juni; 4. Werden Sie SVP-Mitglied - Setzen Sie sich mit uns für ein lebens- und wirtschaftsfreundliches Opfikon ein! … März 2019 mit 289 zu 60 bei einer Enthaltung Stimmfreigabe beschlossen. So wird die direkte Demokratie gestärkt. März 2021: Burka-Verbot, Freihandelsabkommen mit Indonesien und Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste. Auch das Schweizer Fernsehen unterstützt die Gegner mit falschen Behauptungen. März abgesagt: Die Abstimmung findet schriftlich statt. Februar 2021. die Parteileitung empfiehlt für die Abstimmungen vom 7. Liebe SVP-Mitglieder. Artikel teilen. März 2021. Hier geht es zu den Argumenten. Abstimmung vom 7. Deshalb beschloss der Parteivorstand der SVP Schweiz am 23. Die Umfrage wurde in Zusammenarbeit mit LeeWas durchgeführt. Es gilt dem asozialen Versicherungsbetrug einen Riegel zu schieben. Bei Rückfragen steht Ihnen Stadtrat Thomas Fuchs, Parteipräsident SVP Stadt Bern, via Tel. März 2021; Unsere Kandidaten für den Regierungsrat 2020 – Jetzt Liste A einlegen! Wer zur Schweiz steht und damit zur bewaffneten Neutralität des Landes, das heisst auch zu einer eigenständigen Landesverteidigung, kann auf eine moderne Luftwaffe nicht verzichten. Die Parolen der SVP Russikon und SVP Kanton Zürich zu der Volksabstimmung am 7. Die Schweiz hat in den letzten 15 Jahren mit einer Masseneinbürgerung sondergleichen zu kämpfen. Das Budget umfasst ein Defizit von über 3.6 Millionen bei einem Steuerfuss von 1.9 Einheiten. Allerdings dürfen diese Steuererleichterungen nicht nur Familien zugute kommen, die ihre Kinder fremd betreuen lassen. Bäckereien) müssten enorm bluten. März 2021; Bevölkerungsumfrage Gemeinde Lachen 14. Teilen (jb/sok ... SVP. Mit der Annahme der Initiative stehen Familien mit Kindern 1 Milliarde Franken pro Jahr mehr im Portemonnaie zur freien Verfügung. März 2021 : Dottikon: Aargau: Schweiz: Verhüllungsverbot" JA: 55.9% JA: JA "E-ID-Gesetz" Nein: 36.9% Ja: Nein "Handelsabkommen mit Indonesien" Ja: 55.6% Ja: Ja 079 302 10 09 zur Verfügung. SVP fordert sofortige Öffnung und personelle Ko... Jetzt reicht es, Frau Bundesrätin Sommaruga! September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie»), Bundesbeschluss vom 20. Zudem finanzieren Allgemeinheit sowie Rand- und Bergregionen die öV-Projekte der Zentren. Die Abstimmungsvorlage vom 7. Ebenfalls Ja sagt die Kantonspartei zum Verhüllungsverbot. Bei der SVP schaffen nebst die bisherigen Nationalräten Ulrich, Giezendanner, Maximilian Reimann, Luzi Stamm, Sylvia Flückiger-Bän und Hansjörg. Juni 16, Regierungsratswahlen: Parteitag nominiert. Mai 2018 «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide», Bundesgesetz vom 25. 09.02.2021. Elektronische Identität: das E-ID-Gesetz. Oktober bewilligten Sonderkredit von 53.5 Millionen Franken für die Planungskosten für die Entwicklung der Grundstücke des Campus Horw und die Gründung der Immobilien Campus Luzern-Horw … Die Delegierten beschlossen an der Delegiertenversammlung vom 2. Hier geht es zu den Abstimmungsresultaten Abstimmung vom 7. und Kant. März 2021; Die Parolenfassung wurde heute 06. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot» JA zur Bundesgesetz vom 27. Artikel drucken . Als Abstimmungstermin wurde der 7. März; … Auslagerungen von Jobs, mehr Arbeitslosigkeit, ein Milliardenloch bei Steuern und AHV, höhere Steuern und Abgaben, staatliche Lohnkontrolleure und Bürokratie wären die Folgen. Der Gotthard-strassentunnel muss saniert werden. Die Delegierten der SVP Schweiz haben an der Delegiertenversammlung vom 30. März 2021. weiterlesen. März 2021. Der geplante Zusammenschluss der Feuerwehren in der Region ist der logische und richtige Schritt für die Zukunft. Parolenfassung zur Abstimmung vom 07. März 2021 . Home > Parolen; Aktuelle Parolen für die kommenden Abstimmungen: Eidgenössische Abstimmung vom 7. Sie steht für Abbau von Qualität, Service, Wahlfreiheit und Vielfalt. November 2019; 19. Parolen der SVP Aargau für die Abstimmungen vom 5. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Juni 2021 Parolen der SVP des Kantons Zürich Parolen. Bauverpflichtungen unter Fristansetzung und Sanktionsandrohung. Volksabstimmung Da die geplante Delegiertenversammlung der SVP Kanton Luzern wiederum den Corona-Massnahmen zum Opfer fiel, wurde die Parolenfassung für die Abstimmung vom 07. SVP-Parolen Volksabstimmung 7. Die sozialistische Mindestlohn-Initiative nimmt auf die regionalen Unterschiede unseres Landes keine Rücksicht: In ländlichen Gebieten sind die Kosten für Mieten, Verpflegung und Dienstleistungen viel tiefer als in grossen Städten. Knecht auch Thomas Burgherr und Andreas Glarner die Wahl in den Nationalrat. Abstimmung im März 2021: Die wichtigsten Ergebnisse. Ein Ja zur Revision beseitigt einige Fehlanreize und beschleunigt den Wiedereingliederungsprozess. Abstimmung vom 7. Laut Initiative sollen alle Rentner 10 Prozent mehr AHV erhalten – egal ob sie finanziell darauf angewiesen sind oder nicht. Braucht es ein anderes Parlament und andere Bundesräte? Mai; 10. Übermässig stark getroffen würden die einkommensschwachen Haushalte. Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen», Volksinitiative «Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen (Ecopop-Initiative)», Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse», Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!», Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung (Direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur Hausarztmedizin»), Volksinitiative „Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative)“, Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“, Beschaffung des Kampfflugzeuges Gripen (Rüstungsprogramm 2012 und Gripen-Fondsgesetz), Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“, Volksinitiative „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache“, Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, Volksinitiative „1:12 – für gerechte Löhne“, Änderung des Bundesgesetzes über die Abgabe für die Benützung von Nationalstrassen (Nationalstrassenabgabegesetz, NSAG / 100-Franken Autobahn-Vignette), Änderung des Bundesgesetzes über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Öffnungszeiten der Tankstellenshops), Volksinitiative „zur Aufhebung der Wehrpflicht“, Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz), Volksinitiative „Volkswahl des Bundesrates“, Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung, Abstimmung über das Tierseuchengesetz (TSG), Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung, Volksinitiative „Schutz vor Passivrauchen“, Volksinitiative „Sicheres Wohnen im Alter“, Volksinitiative «Eigene vier Wände dank Bausparen», Volksinitiative «Staatsverträge vors Volk!», Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Managed Care), Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke, Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!», Volksinitiative «6 Wochen Ferien für alle», Bundesgesetz über die Buchpreisbindung (BuPG), Volksinitiative «Für den Schutz vor Waffengewalt», Volksinitiative «Für faire Steuern! März 2021. März 2021 Die Bezirksschule in Lachen braucht mehr Platz, die Gemeinde Lachen mehr Raum für Schule, Sport, Vereine und Kultur. Dies ist auch dringend notwendig. Wichtig ist es zu verstehen, dass die E-ID weder ein digitaler Pass … Wahlen im Kanton Solothurn in den Regierungsrat und in den Kantonsrat am 7. Abstimmung vom 7. die Parteileitung empfiehlt für die Abstimmungen vom 7. 08.02.2021, 15.02 Uhr Hören. März 2021; Abstimmungen 2020. März 2018, Eidgenössische Volksabstimmung vom 18. Die befristete Subventionierung des Schienenverkehrs durch die Autofahrer wird neu auf ewig in der Verfassung verankert. Mai 2020; Abstimmung 9. Bei dieser Abstimmung geht es um die Aufhebung der unsinnigen Sortimentsbeschränkung, welche der Staat heute denjenigen Geschäften auferlegt, welche nachts sowieso schon geöffnet haben dürfen. März 2021. März: Dürfen Sozialdetektive in Zürich bald «schnüffeln»? November 2018, Eidgenössische Abstimmungen vom 23. Februar 2021; Reproduktionszahl R vom BAG nachträglich mehrmals korrigiert 14. und Kant. Die Initiative ist gut gemeint, schiesst aber über das Ziel hinaus. Abstimmung Share. September 2020; Abstimmung 17. März stimmen die Zürcherinnen und Zürcher über die Nationalitätennennung in Polizeimeldungen ab. Dieser Mangel an Transparenz ermöglicht es den Behörden, willkürlich Seuchen auszurufen und Impf-Obligatorien anzuordnen. Das bedingt eine ausreichende Finanzierung und eine langfristig ausgerichtete Planung. Betragen die Hypothekarschulden der Schweiz doch 600 Milliarden Franken, was weltweit der höchsten pro Kopf Verschuldung entspricht. Die SVP BL resp. März 2021 wie folgt abzustimmen: Eidgenössische Abstimmungen: JA zur Volksinitiative vom 15. März Delegiertenversammlung SVP Schweiz offen Dienstag 13. SVP Kanton Schwyz unter neuer Führung 15. Links-extreme Forderungen gefährden Landwirtschaft, Gewerbe und unsere Demokratie!Delegiertenversammlung vom Samstag, 27. Die Tagesverfügbarkeit muss sichergestellt werden. Das heisst: Jährlich entsteht neu eine Stadt in der Grösse von Luzern oder St. Gallen in unserem Land oder alle zwei Jahre beinahe ein Kanton Neuenburg oder eine Stadt Genf. Initiative "Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)": Initiative "AHVplus: für eine starke AHV": Initiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“, Initiative „Für eine faire Verkehrsfinanzierung“. Die SVP Russikon Parteiversammlung beschliesst die Parolen für die Abstimmung am 7. Liebe SVP-Mitglieder. Wenn ein Straftäter aufgrund eines Sexualdelikts mit Kindern oder abhängigen Personen (z.B. März … Juni 2021, Eidgenössische Abstimmung vom 7. Nächste Mitgliederversammlung: 19 Mai 2021. Die Abstimmungsvorlage vom 7. Kommunale Abstimmung (Gemeinde Freienbach): NEIN zur Initiative “nachhaltige Mobilität” Kommunale Abstimmung (Bezirk Höfe): JA zum Verpflichtungskredit Bauprojekt Rathaus und Justizgebäude Leutschen. Grosse Verkehrsprojekte sind mit hohen Investitionen verbunden. Dezember 2019 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Erweiterung der Rassismusstrafnorm; «Zensurgesetz»), Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen», Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie im Schweizer Waffenrecht, Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF), Volksinitiative „Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)“, Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten), Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)», Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»), Volksinitiative «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)», Volksinitiative «Für Ernährungssouveränität.

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